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Bayerischer Landtag | Abgeordneter Manfred Eibl
PRESSEMITTEILUNG
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Bayerischer Landtag | Abgeordneter Manfred Eibl
Fraktionsinitiativen 2022: 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere landespolitische Akzente und Projekte
Manfred Eibl: FREIE WÄHLER legen Schwerpunkte auf Wirtschaft, Bildung, Umwelt, Gesundheit, Kunst und Kultur.
Der bayerische Finanzminister hat in Zusammenarbeit mit Regierungsfraktionen und Staatsregierung den Haushaltsentwurf erstellt und in den Landtag eingebracht. Nun stellen die Regierungsfraktionen ihre finanzpolitischen Initiativen vor. Mit insgesamt 60 Millionen Euro werden spezielle landespolitische Akzente gesetzt. Besonders unterstützt werden dabei die Bereiche Wirtschaft, Bildung, Umwelt, Gesundheit- und Pflege sowie herausragende regionale Projekte, wie die vom Landtagsabgeordneten Manfred Eibl begleitete Initiative der “Gründerwerkstatt Glas Zwiesel“, welche mit 575.000 € unterstützt wird.
Bildunterschrift: Wirtschaftspolitischer Sprecher Manfred Eibl in der Glasfachschule Zwiesel. v.l. Veronika Zotter (Projektmanagerin), Iris Haschek (Stellvertretende Schulleiterin), MdL Manfred Eibl, 3. Bürgermeister (Zwiesel) Schlüter Jens (Kreisvorsitzender der Grünen), Prof Dr. Andreas Buske (Vorstandsvorsitzender Glas Zwiesel), 2. Bürgermeisterin (Zwiesel) Pfeffer Elisabeth.
Gerade in herausfordernden Zeiten zeichnen sich die Regierungsfraktionen vor allem durch eines aus: Stabilität. Dabei bleibt das Gemeinwohl von Bayerns Bürgerinnen und Bürgern im Fokus. „Im Wirtschaftsbereich werden mit mehreren Millionen Euro vor allem die Bereiche Forschung und Entwicklung forciert, was mich als wirtschaftspolitischen Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion besonders freut. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die Struktur eines Bayerischen Chip-Design-Zentrums konzeptioniert und inhaltlich vorbereitet werden. Das Zentrum soll einen wesentlichen Baustein der Bayerischen Halbleiter-Initiative darstellen“, so Eibl. „Darüber hinaus wollen wir die Bioökonomiestrategie mithilfe einer Informationskampagne vorantreiben. Ziel dieser Maßnahme ist es, Bürgerinnen und Bürger für ein ressourcen- und klimaschonendes Konsumverhalten zu sensibilisieren.“
Auch in den Bildungsbereich werden zusätzliche Mittel in Millionenhöhe investiert. „Durch die Förderung wollen wir den Einsatz digitaler Bildungsmedien an Bayerns Schulen stärken und ihre Erprobung wissenschaftlich begleiten. Zudem stellen wir eine erhebliche Summe bereit, um 2022 zum ‚Bayerischen Jahr der Jugend‘ zu machen. So wollen wir insbesondere die Teilhabe der jungen Generation an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen fördern“, so Eibl. „Darüber hinaus unterstützen wir verschiedene Pilotprojekte. Basierend auf überzeugenden wissenschaftlichen Daten soll beispielsweise der Einsatz von Schulhunden weiter erschlossen werden. Denn dieser kann nachweislich dazu beitragen, die Schul- und Leistungsangst der Kinder zu mindern und ein positives Lernklima zu schaffen“, erklärt Manfred Eibl.
„Mit mehreren Millionen Euro wollen wir auch Maßnahmen im Bereich des Umweltschutzes fördern. Impulsprojekte zur naturverträglichen Besucherlenkung in Bayern bedürfen dabei unserer dringenden Unterstützung, damit Einheimische und Touristen die Natur in Bayern erleben können“, so Eibl. Ein großer Teil der gemeinsamen Fraktionsinitiativen fließt zudem in den Gesundheits- und Pflegesektor: „Mit den Zuschüssen wollen wir insbesondere die Förderrichtlinie Pflege im sozialen Nahraum ‚PflegesoNah‘ unterstützen. Sie trägt zum Ausbau einer bedarfsgerechten und flächendeckenden pflegerischen Versorgungsstruktur bei“, so Eibl weiter. Darüber hinaus sollen Familien mit lebensverkürzend erkrankten Kindern unterstützt werden. „Wir wollen Begegnungsstätten schaffen, um betroffenen Angehörigen einen Platz zum Austausch zu geben sowie eine Anlaufstelle für Informationen zum Thema Sterben, Tod und Trauer.“
„Über die Fraktionsinitiativen wollen wir uns für die Menschen in ganz Bayern einsetzen. Unser Ziel ist es dabei, verschiedene Lebensbereiche konsequent und nachhaltig zu verbessern. Als Landtagsabgeordneter aus dem Bayerischen Wald setze ich mich besonders für Maßnahmen ein, die den Herausforderungen unserer ländlichen Region gerecht werden. Wie im Fall „der Gründerwerkstatt Glas Zwiesel“, die mit einem Betrag von 575.000 € gefördert wird.“, so Eibl. Dabei handelt es sich um eine Vision, die der Abgeordnete gemeinsam mit der Glasfachschule Zwiesel im November 2020 entworfen hat. Ziel ist es, die vielfältige Glaswelt von Kunst bis zu optischen Gläsern zu erhalten, indem man talentierten jungen Menschen den Einstieg in die Selbstständigkeit ermöglicht. „Dieses Gründerzentrum ist mit seiner handwerklichen und technischen Ausrichtung das erste seiner Art. Gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium sehe ich hier eine identitätsstiftende und zukunftsweisende Investition für Zwiesel und für unsere Region.“, freut sich Manfred Eibl für die Initiative, welche er maßgeblich begleitet und unterstützt hat.
Des Weiteren liegt dem verkehrspolitischen Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion unsere Mobilität am Herzen, wofür er aus Fraktionsreserven eine zusätzliche Förderung erwirken konnte.
Mehrere Millionen Euro gehen darüber hinaus an den Kunst- und Kulturbereich. „Um die Weichen für einen lebenswerten Freistaat zu stellen, wollen wir Bayerns Kulturinstitutionen nachhaltig stärken. Insbesondere in unserer ländlichen Region trägt jeder Euro für kulturelle Einrichtungen ganz wesentlich dazu bei, dass wir uns begegnen und gesellschaftlichen Zusammenhalt erfahren,“ so Eibl.
Die aufgeführten Initiativen werden nun über die Fraktionsinitiativen in die Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags eingebracht. Die finale Abstimmung über den Haushalt 2022 ist ab dem 5. April 2022 geplant.