Manfred Eibl

9 Stunden vorher

Allen ein schönes Pfingstfest und erholsame Ferientage für alle Schulkinder. ... Mehr erfahrenweniger

Manfred Eibl

5 Tage vorher

Das heutige Plenum wird voraussichtlich bis morgen Früh dauern. ... Mehr erfahrenweniger

Manfred Eibl

5 Tage vorher

Eibl: Wir machen den Verzicht aufs Auto praktisch umsetzbar

Perlesreut/Regen. Den Radverkehr stärken und sicherer machen und das Radland Bayern noch attraktiver gestalten: Dazu bringt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion das bayerische Radgesetz auf den Weg. „Bis 2030 sollen bayernweit insgesamt 1.500 Kilometer an neuen Radwegen entstehen, Kommunen finanziell wie auch beratend bei der Umsetzung von Radinfrastrukturprojekten gefördert sowie die Verkehrssicherheit und die Bedingungen für den Radverkehr verbessert werden“, fasst Manfred Eibl, Abgeordneter aus Perlesreut, den Gesetzentwurf zusammen.

Damit reagiert der Freistaat Bayern auf ein geändertes Mobilitätsverhalten und trägt der zunehmenden Bedeutung des Fahrrads als klimaschonendes, gesundheitsförderndes und kostengünstiges Verkehrsmittel Rechnung. Ziel ist es, den Anteil des Fahrrads am Verkehrsmix zu erhöhen und die Planung sowie den Bau einer bayernweit vernetzten Radinfrastruktur durch eine strukturierte Finanzierung und Förderung zu beschleunigen.

„Das Radgesetz umfasst im Wesentlichen folgende Punkte: Ausbau der Radinfrastruktur durch insgesamt 1.500 Kilometer neue Radwege, Unterstützung der Gemeinden und Landkreise bei der Planung und Umsetzung von Radinfrastrukturprojekten durch eine Zentralstelle Radverkehr sowie Steigerung der Verkehrssicherheit“, erklärt Eibl. Außerdem Teil des Gesetzes: die Stärkung des Radverkehrs als Teil vernetzter Wegeketten durch die Einführung eines vergünstigten Radmitnahme-Tickets im Schienenpersonenverkehr sowie die Einführung einer Radallianz zur besseren Vernetzung der maßgeblichen Akteure im Bereich des Radverkehrs.

„Unser Ziel als FREIE WÄHLER-Fraktion ist eine Mobilitätswende, die öffentlichen Personennahverkehr und Individualverkehr zusammendenkt. Dazu müssen wir Angebote schaffen, die einen Verzicht auf das eigene Auto nicht nur attraktiv, sondern auch praktisch umsetzbar machen. Mit dem Radgesetz schaffen wir dafür die Grundlagen: Erstmals werden Rahmenbedingungen und Handlungsempfehlungen gesetzlich festgeschrieben und eine auskömmliche finanzielle Unterstützung der Kommunen durch Förderprogramme sichergestellt“, freut sich Eibl. „Wir wollen, dass deutlich mehr Menschen als bisher das Fahrrad als günstiges und klimafreundliches Verkehrsmittel nutzen - in der Stadt und auf dem Land.“ Landesweit hat Bayern laut der bundesweiten Studie Mobilität in Deutschland einen Radverkehrsanteil von gerade einmal elf Prozent bezogen auf die Zahl der zurückgelegten Wege. Das Verkehrsministerium beziffert auf seiner Internetseite das Ziel, dass bis 2025 in Bayern 20 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden sollen. Ferner setzt das Gesetz auf mehr Verkehrssicherheit, eine zentralisierte Planung von Infrastrukturprojekten und eine günstigere Mitnahme des Fahrrads im Schienenpersonenverkehr für einen Euro pro Fahrt und Fahrrad. Das Gesetz soll bereits am Dienstag im Landtag diskutiert werden und noch in diesem Jahr in Kraft treten. ... Mehr erfahrenweniger

Manfred Eibl

6 Tage vorher

Gut gelaufen! ... Mehr erfahrenweniger

Manfred Eibl

6 Tage vorher

Mit rund 28 Millionen profitieren 35 niederbayerische Städte und Gemeinden von der Städtebauförderung
• Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
• Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Wiederbelebung von Brachflächen
• 27,8 Millionen Euro von Bund und Land für 35 niederbayerische Gemeinden

Erhaltung, Weiterentwicklung und Belebung der Stadt- und Ortszentren sind die wichtigsten Ziele dieser Fördermaßnahmen.
Das Förderspektrum reicht dabei von der Erstellung städtebaulicher Entwicklungskonzepte bis hin zur Umsetzung von Baumaßnahmen zur Stärkung und Wiederbelebung der Stadt- und Ortszentren. Dieses Jahr erhalten 429 bayerische Städte und Gemeinden in der Bund-Länder-Städtebauförderung Fördermittel in Höhe von mehr als 195 Millionen Euro. Davon fließen 27,8 Millionen Euro nach Niederbayern.
Dank der Städtebauförderungsmittel erhält dieses Jahr in Niederbayern
Bayerisch Eisenstein Grenzbahnhof-Gewerbebrachen Euro 1.269.000
Eging a.See Ortskern Euro 400.000
Freyung Ortskern Euro 2.520.000
Hauzenberg Ortskern Holzwerkegelände Euro 1.440.000
Mallersdorf-Pfaffenberg Brachflächenumnutzung. Neue Mitte Euro 2.240.000
Ruhstorf a.d. Rott Ortskern Euro 800.000
Vilshofen a.Donau Innenstadt Euro 1.200.000

Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken.“
In Bayern werden in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ insgesamt 493 Maßnahmen in 429 bayerischen Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 285 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger und örtliche Akteure können sich einbringen und sind ein wichtiger Faktor für den Erfolg. ... Mehr erfahrenweniger

Manfred Eibl

2 Wochen vorher

Ich wünsche allen Müttern einen wundervollen Tag mit ihren Familien. Genießt die gemeinsame Zeit! ... Mehr erfahrenweniger

Manfred Eibl

2 Wochen vorher

Ja, wo samma denn?
Trotz unpünktlicher Züge: Boni für Tausende DB-Beschäftigte

FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert Millionen-Boni bei der Bahn

Wie wäre es mit einer Gehaltskürzung für den Bahnvorstand?

„Verkehrte Welt: Während derzeit viele schlecht bezahlte Arbeitnehmer in Deutschland um höhere Tariflöhne kämpfen, verteilen die Bahn-Bosse Geld mit der Gießkanne. Sie tun so, als gäbe es die vielen Verspätungen, Zugausfälle, kaputten Toiletten, Infrastrukturprobleme und geschlossenen Bordbistros nicht – trotz hoher Preise. Was die Bahn im vergangenen Jahr Millionen unzufriedenen Kunden zugemutet hat, ist schon eine Frechheit. Für dieses Desaster nun auch noch einen dreistelligen Millionenbetrag an leitende Mitarbeiter des DB-Konzerns auszuschütten, bedeutet einen Schlag ins Gesicht jedes Bahnfahrers und Steuerzahlers.

Wie wäre es stattdessen mit einer Gehaltskürzung – insbesondere für die Bahnführung um Konzernchef Richard Lutz? Die Bundesregierung muss handeln, eine Aufspaltung des Konzerns anstreben und privaten Wettbewerbern so die Chance geben, mehr Marktanteile zu gewinnen. Und es bedarf wieder echter ‚Bahner‘ an der Spitze des Konzerns. Menschen, die für dieses so wichtige Verkehrsmittel ‚brennen‘ statt weiter an Mangel, Schlamperei und Selbstbedienungsmentalität festzuhalten. Die Haltung der Ampelregierung lässt allerdings nicht erwarten, dass wir diesem Ziel rasch näherkommen.“ ... Mehr erfahrenweniger